By Manfred Novak
ISBN-10: 321174326X
ISBN-13: 9783211743263
ISBN-10: 3211743278
ISBN-13: 9783211743270
Das UnivG 2002 trat seit 1. Oktober 2002 schrittweise in Kraft und ist nun an allen 21 ?sterreichischen Universit?ten seines Geltungsbereiches voll wirksam. Der Autor stellt hier beide Berufungsverfahren dar und analysiert ihre Ungereimtheiten, Regelungsmankos und Verbesserungsm?glichkeiten. Dabei ber?cksichtigt er konkrete Probleme und gibt Universit?tsrechts-Gesetzgebern rechtspolitische Anregungen. Im Anhang: Bestimmungen, Materialien, u.v.m.
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Zu den Begründungsanforderungen vgl etwa sinngemäß folgende Erkenntnisse zu vergleichbaren Qualifikationsprüfungen: VwGH 27. 6. 1995, 92/07/0184; VwGH 29. 11. 1993, 91/12/0240 = ZfVB 1995/1/71; VwGH 8. 4. 1992, 91/12/0053 = ZfVB 1993/2/386; VwGH 28. 3. 1991, 89/12/0049 = ZfVB 1992/3/913; VwGH 18. 11. 1991, 90/12/0132. Vgl § 98 Abs 7 zweiter Satz UnivG 2002. Vgl dazu § 98 Abs 2 UnivG 2002. 32 Gang des Berufungsverfahrens nach § 98 UnivG 2002 Fraglich ist in diesem Zusammenhang, ob der Vorschlag auch mehr als drei Kandidaten enthalten kann.
In diesem Zusammenhang sind die vom Gesetz für die Universitäten generell vorgegebenen Grundsätze Aufgaben und Ziele (§§ 1 ff UnivG 2002) und die aus dem Entwicklungsplan und der Leistungsvereinbarung hervorgehende spezielle Ausrichtung der jeweiligen Universität relevant. 36 Gang des Berufungsverfahrens nach § 98 UnivG 2002 § 98 Abs 8 UnivG 2002 deutlich hervor,222 dass der Rektor nur einen im Vorschlag enthaltenen Kandidaten auswählen darf. Auch wenn die Erhebungen des Rektors daher ergeben sollten, dass ein nicht in den Vorschlag aufgenommener Kandidat besser für die ausgeschriebene Stelle geeignet ist, ist er nicht berechtigt, diesen Kandidaten zu wählen und mit ihm die Berufungsverhandlungen zu führen.
Vgl § 100 Abs 1 UnivG 2002. 30 Gang des Berufungsverfahrens nach § 98 UnivG 2002 chen Gesetzgeber zum Ausdruck gebrachten Wertungen und Handlungsparameter davon auszugehen, dass die zuständigen universitären Organe im Einzelfall eine Überprüfung anhand der jeweils konkreten Gegebenheiten vorzunehmen haben. Ein pauschalierendes Anlegen von Qualifikationskriterien würde das Konzept des UnivG 2002 ad absurdum führen. Als Beurteilungsmaßstab sind dabei die auf die Verwendung bezogenen Regelungen des UnivG 2002, unter systematischer Einbeziehung des gesetzgeberischen Gesamtkonzepts des UnivG 2002 und des daraus hervorleuchtenden Sinns solcher Regelungen, sowie die sich aus der Fachwidmung und dem zu betreuenden Fach ergebenden Aufgaben heran zu ziehen.
Das Berufungsverfahren nach UnivG 2002: Funktionsweise, Probleme, Reformperspektiven (German Edition) by Manfred Novak
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