Der Kampf um den Konsens: Verfassungsändernde Prozesse: Vom - download pdf or read online

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  • February 14, 2018
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By Iris-Niki Nikolopoulos

ISBN-10: 3658044462

ISBN-13: 9783658044466

ISBN-10: 3658044470

ISBN-13: 9783658044473

Iris-Niki Nikolopoulos entwickelt ein Modell, welches auf die Synthese des prozessorientierten Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) mit dem Ansatz des Akteurzentrierten Institutionalismus (AZI) basiert und wendet dieses, auf die examine der Entstehung und Entwicklung von verfassungsändernden Prozesse, an. Der Mehrwert dieser Synthese liegt darin, dass zum einen durch den MSA die situativen Bedingungen systematisch erfasst werden können und zum anderen mit Hilfe des Instrumentariums des AZI in Bezug zu der Rolle der Institutionen und der rational handelnden Akteure gesetzt werden können. Dadurch wird nicht nur die systematische Rekonstruktion und somit die vergleichende Beschreibung verfassungsändernder Prozesse ermöglicht, sondern auch die Ableitung einer Reihe von Einzelerklärungen, warum sich Akteure in bestimmten Fällen entschlossen haben, zu bestimmten Zeitpunkten das jeweilige Thema auf die Entscheidungsagenda der Verfassungspolitik zu setzen, und warum sie die Verhandlungsprozesse mit Erfolg oder Misserfolg abgeschlossen haben.

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Veränderungen in der allgemeinen Stimmung werden die Aufmerksamkeit der politischen Akteure auf Themen lenken, die unter Umständen zuvor für sie nicht relevant waren. Dafür werden andere Themen aus der Agenda der Verfassungspolitik, zumindest vorerst, verschwinden (vgl. Zahariadis 2007, 73). Anhand dreier Mechanismen zeigt Keeler (1993) die Wirkungsweise der „national mood“ auf die Politiker. Er unterscheidet zwischen „fear mechanism“, „urgency mechanism“ und „crisis-mandate mechanism“. 18 Den Auslöser dieser Mechanismen identifiziert Keeler nur in krisenhaften Situationen.

Ihnen stehen zwar keine direkten, institutionell verankerten Möglichkeiten zu, auf den Prozess Einfluss zu nehmen. Allerdings bestimmen sie das Endergebnis mit, auch im Fall, dass es sich hierbei um bedingte Akteure handelt, wenn einer der entscheidungsbefugten Akteure sie in den Prozess mit einbezieht. Sie befinden sich in der Position des Letztentscheiders, was dazu führt, dass die (mit)gestaltenden Akteure, wenn sie eine Verfassungsänderung erwirken wollen, die Interessen der Spieler mit nachträglichem Vetorecht nicht ignorieren dürfen.

Keeler 1993, 438). Wie stark die Wirkung solcher Mechanismen ist, hängt sowohl von der Autonomie der jeweiligen Regierungsparteien bei der Entscheidungsfindung ab als auch davon, ob das Wahlergebnis eine Bestäti19 „Autorization mechanism”: Nach einem eindeutigen Wahlsieg ist das Gefühl, dass die Regierung legitimiert ist, Entscheidungen zu treffen und Änderungen durchzuführen, besonders stark. Im Verlauf der Legislaturperiode und vor allem gegen Ende wird dieses Gefühl immer schwächer (vgl. Keeler 1993, 438).

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by John
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